Für die meis­ten Arbeit­neh­mer von pri­va­ten Arbeit­ge­bern in Öster­reich bil­det das Arbeits­zeit­ge­setz den recht­li­chen Rah­men dafür. Das Arbeits­zeit­ge­setz defi­niert den Begriff Arbeits­zeit als die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne die Ruhe­pau­sen. Es legt dann die täg­li­che und wöchent­li­che Nor­mal­ar­beits­zeit, mit zahl­rei­chen Vari­an­ten, und die Höchst­gren­zen der Arbeits­zeit fest. Die Dif­fe­renz zwi­schen der zuläs­si­gen Höchst­ar­beits­zeit und der Nor­mal­ar­beits­zeit bil­den Mehr­ar­beits- und Über­stun­den. Im Fol­gen­den wer­den die­se zen­tra­len Ele­men­te des öster­rei­chi­schen Arbeits­zeit­ge­set­zes näher dargestellt.

Normalarbeitszeit

  • Die gesetzliche Normalarbeitszeit beträgt wöchentlich 40 Stunden, täglich 8 Stunden. Wird eine verlängerte Wochenendruhe eingelegt (z.B. ein kurzer Freitag), dann kann die Normalarbeitszeit auf 9 Stunden ausgedehnt werden. Werden Fenstertage eingearbeitet, so ist es für eine Dauer von 13 Wochen erlaubt, 10 Stunden pro Tag zu arbeiten.

  • Die konkrete Lage der täglichen Arbeitszeit sowie der Pausen sind jedoch – sofern keine Betriebsvereinbarung besteht – durch Einzelvereinbarung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber festzulegen. Eine Veränderung ist für den Arbeitgeber nur aus betrieblichen Gründen zulässig, wenn er dies mindestens 2 Wochen vorher ankündigt und dem keine wichtigen Gründe des Arbeitnehmers (zB Betreuung von Kleinkindern) entgegenstehen.

  • Hinzuweisen ist noch darauf, dass zahlreiche Kollektivverträge die wöchentliche Normalarbeitszeit auf 38,5 Stunden verkürzt haben.

Ruhepausen

Beträgt die täg­li­che Arbeits­zeit mehr als sechs Stun­den, so muss laut Arbeits­zeit­ge­setz die Arbeits­zeit durch eine Ruhe­pau­se von min­des­tens einer hal­ben Stun­de unter­bro­chen werden.

Tägliche Ruhezeit

Nach Been­di­gung der Tages­ar­beits­zeit ist eine unun­ter­bro­che­ne Ruhe­zeit von min­des­tens 11 Stun­den ein­zu­hal­ten. Durch Kol­lek­tiv­ver­trag kann die täg­li­che Ruhe­zeit unter bestimm­ten Vor­aus­set­zun­gen auf maxi­mal 8 Stun­den ver­kürzt werden.

Wird etwa wäh­rend der täg­li­chen Ruhe­zeit eine Ruf­be­reit­schaft ver­ein­bart, so ist dies grund­sätz­lich an 10 Tagen pro Monat zuläs­sig. Erfolgt wäh­rend der Ruf­be­reit­schaft ein Arbeits­ein­satz, so kann die täg­li­che Ruhe­zeit auf 8 Stun­den ver­kürzt wer­den, wenn inner­halb von zwei Wochen eine ande­re täg­li­che Ruhe­zeit um min­des­tens vier Stun­den ver­län­gert wird. Erfolgt jedoch ein Arbeits­ein­satz so, dass die Ruhe­zeit von 8 Stun­den nicht ein­ge­hal­ten wird, so muss nach dem Ende die­ses Arbeits­ein­sat­zes eine Ruhe­zeit von 8 Stun­den erfol­gen. Fällt dadurch am nächs­ten Tag Arbeits­zeit aus, so muss die­se Zeit den­noch bezahlt werden.

Das Gesetz sieht außer­dem Aus­nah­men von der 11-stün­di­gen Ruhe­pau­se vor, z.B. bei der Schicht­ar­beit oder auch im Gast‑, Schank- und Beher­ber­gungs­ge­wer­be.

Wochenendruhe, wöchentliche Ruhezeit

Die Wochen­end­ru­he beträgt min­des­tens 36 Stun­den, umfasst den Sonn­tag und muss am Sams­tag spä­tes­tens um 13 Uhr begin­nen. Wird nun zuläs­si­ger Wei­se z.B. am Sonn­tag (z.B. in der Lebens­mit­tel­pro­duk­ti­on, in Kran­ken­häu­sern etc) gear­bei­tet, so muss als Ersatz dafür in die­ser Kalen­der­wo­che eine Wochen­ru­he von 36 Stun­den gewährt wer­den. Die­se hat einen gan­zen Wochen­tag einzuschließen.

Ersatzruhe

Wird ein Arbeit­neh­mer wäh­rend der Wochen­end­ru­he oder der Wochen­ru­he beschäf­tigt, so steht ihm – neben der Ent­loh­nung für die geleis­te­ten Stun­den – eine Ersatz­ru­he zu. Für die (in einem Zeit­raum von 36 Stun­den vor dem Arbeits­be­ginn in der nächs­ten Arbeits­wo­che) geleis­te­ten Stun­den gebührt dann – neben der Ent­loh­nung – noch ein Zeit­aus­gleich von 1:1.

Überstunden

Über­stun­den kön­nen bei Über­schrei­tung der täg­li­chen oder wöchent­li­chen Nor­mal­ar­beits­zeit ent­ste­hen. Die Gren­ze liegt wöchent­lich bei 20 Stun­den. Für Über­stun­den gebührt grund­sätz­lich ein Zuschlag von 50 Pro­zent. Meist sehen Kol­lek­tiv­ver­trä­ge für Über­stun­den am Abend bzw. wäh­rend der Nacht oder am Wochen­en­de einen Zuschlag von 100 Pro­zent vor.

Höchstgrenzen der Arbeitszeit

Die Tages­ar­beits­zeit ist mit 12 Stun­den, die Wochen­ar­beits­zeit mit 60 Stun­den beschränkt – inklu­si­ve Über­stun­den! Im Durch­schnitt von 17 Wochen darf die Arbeits­zeit 48 Stun­den nicht über­schrei­ten. Im Arbeits­zeit­ge­setz sind Aus­nah­men vor­ge­se­hen, hier­für emp­fiehlt es sich, beim Betriebs­rat nachzufragen.

Hin­sicht­lich der Arbeits­zei­ten mit einem Anteil an akti­ver Rei­se­zeit bis zu 12 Stun­den unter Berück­sich­ti­gung der für Len­ker gel­ten­den Vor­schrif­ten und der Ermög­li­chung von 10 Stun­den Arbeit durch pas­si­ve Rei­se­zei­ten im Kin­der- und Jugend­be­schäf­ti­gungs­ge­setz (KJBG) ab 16 Jah­ren liegt dzt ein Geset­zes­ent­wurf vor und ist mit einer bal­di­gen Beschluss­fas­sung im Natio­nal­rat zu rechnen.

Auch bei Schicht­ar­beit gibt es inner­halb enger gesetz­li­cher Gren­zen die Mög­lich­keit der Aus­deh­nung der Tages­ar­beits­zeit auf bis zu 12 Stun­den (hier sogar bei Normalarbeitszeit).

Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz

Aus Aktua­li­täts­grün­den wer­den auch die wich­tigs­ten Punk­te des Kran­ken­an­stal­ten-Arbeits­zeit­ge­set­zes kurz dar­ge­stellt. Die­ses gilt vor­wie­gend für Ange­hö­ri­ge von Gesund­heits­be­ru­fen in Kran­ken­an­stal­ten. Für die sons­ti­gen Bediens­te­ten gilt meist das Arbeitszeitgesetz.

Die Grund­zü­ge sind:

  • Tagesarbeitszeit bis zu 13 Stunden

  • Wochenarbeitszeit innerhalb eines Durchrechnungszeitraums von 17 Wochen durchschnittlich 48 Stunden, in einzelnen Wochen bis zu 60 Stunden

  • „Verlängerte Dienste“ für Pflegepersonen bis zu 25 Stunden, bei Ärzten bis zu 32 Stunden; die durchschnittliche Wochenarbeitszeit kann durch Betriebsvereinbarung und Zustimmung der einzelnen Arbeitnehmer auf bis zu 60 Stunden ausgedehnt werden (bis 31.12.2017, danach bis zu 55 Stunden bis 30.6.2021).

  • Ruhepausen von mindestens 30 Minuten ab einer Arbeitszeit von mehr als sechs Stunden, bei „verlängerten Diensten“ von mehr als 25 Stunden zwei Ruhepausen von mindestens je 30 Minuten

  • Tägliche Ruhezeit mindestens 11 Stunden; bei einer Tagesarbeitszeit zwischen 8 und 13 Stunden muss innerhalb von 10 Kalendertagen eine Ruhezeit um vier Stunden verlängert werden; bei „verlängerten Diensten“ muss innerhalb der nächsten 17 Kalenderwochen eine Ruhezeit um so viele Stunden verlängert werden, als der „verlängerte Dienst“ 13 Stunden übersteigt.

Hin­sicht­lich der Wochen­end­ru­he bzw. wöchent­li­chen Ruhe­zeit gilt für den Groß­teil der betrof­fe­nen Arbeit­neh­mer das oben beim Arbeits­zeit­ge­setz Gesagte.

Stand: Okto­ber 2018

Autor: Mag. Dr. Klaus Mayr LL.M. ist Refe­rent in der Kam­mer für Arbei­ter und Ange­stell­te (Abt. Kom­pe­tenz­zen­trum Betrieb­li­che Inter­es­sen­ver­tre­tung), Mit­glied der Selbst­ver­wal­tung der GKK, Lek­tor der Uni­ver­si­tä­ten Linz & Wien, Fach­kun­di­ger Lai­en­rich­ter beim OGH.