Sicher­heit und Gesund­heit im Betrieb sind eng mit­ein­an­der ver­bun­den. Wer­den die gesetz­li­chen Bestim­mun­gen zum Schutz der Arbeit­neh­mer nicht ein­ge­hal­ten, kann es zur Beein­träch­ti­gung der Gesund­heit kom­men. Sol­che Beein­träch­ti­gun­gen bewir­ken neben per­sön­li­chem Leid auch eine Schä­di­gung des betrof­fe­nen Arbeit­neh­mers (z.B. Kör­per­ver­let­zung, dau­er­haf­te Beein­träch­ti­gun­gen, wel­che im Berufs­le­ben zu Ent­gelt­ver­lust und letzt­end­lich zu einer gerin­ge­ren Pen­si­ons­leis­tung füh­ren kön­nen) und auch des Arbeit­ge­bers (z.B. Aus­fall der Arbeits­kraft und Ent­gelt­fort­zah­lung, Regress der Trä­ger der Sozialversicherung).

Der Bereich Arbeits­si­cher­heit und Gesund­heits­schutz ist im Arbeit­neh­me­rIn­nen­schutz­ge­setz und den dazu erlas­se­nen Ver­ord­nun­gen geregelt.

Für wen gilt das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz?

Das ASchG gilt für die Beschäf­ti­gung von Arbeit­neh­mern. Dazu zäh­len alle Per­so­nen, die im Rah­men eines Beschäf­ti­gungs- oder Aus­bil­dungs­ver­hält­nis­ses tätig sind. Auch Leih­ar­beit­neh­mer zäh­len dazu.

Worauf müssen Arbeitgeber achten?

Arbeit­ge­ber müs­sen bei der Gestal­tung von Arbeits­stät­ten, Arbeits­plät­zen und Arbeits­vor­gän­gen, bei der Aus­wahl und Ver­wen­dung von Arbeits­mit­teln und Arbeits­stof­fen sowie beim Ein­satz von Arbeit­neh­mern und bei allen Maß­nah­men zum Schutz der Arbeit­neh­mer fol­gen­de all­ge­mei­ne Grund­sät­ze der Gefah­ren­ver­hü­tung umsetzen:

Vermeidung von Risiken
Abschätzung nicht vermeidbarer Risiken
Gefahrenbekämpfung an der Quelle
Berücksichtigung des Faktors „Mensch“ bei der Arbeit
Berücksichtigung des Standes der Technik
Ausschaltung oder Verringerung von Gefahrenmomenten
Planung der Gefahrenverhütung
Vorrang des allgemeinen Gefahrenschutzes vor dem Gefahrenschutz für die Einzelnen
Erteilung geeigneter Anweisungen an die Arbeitnehmer/innen

Wer haftet bei einem Arbeitsunfall?

Da zwi­schen Arbeit­neh­mer und Arbeit­ge­ber das soge­nann­te Haf­tungs­pri­vi­leg gemäß § 333 ASVG gilt, haf­tet der Arbeit­ge­ber im Fal­le eines Per­so­nen­scha­dens bei einem Arbeits­un­fall oder einer Berufs­krank­heit nur bei Vor­satz, nicht jedoch bei Fahr­läs­sig­keit. Der Grund dafür ist, dass der Arbeit­ge­ber den Unfall­ver­si­che­rungs­bei­trag leis­tet und das ASVG im Fal­le von Arbeits­un­fäl­len ent­spre­chen­de Leis­tun­gen (z.B. Unfall­heil­be­hand­lung, Reha­bi­li­ta­ti­on, Ver­sehr­ten­ren­te, Inte­gri­täts­ab­gel­tung) vorsieht.

Bei gro­ber Fahr­läs­sig­keit des Arbeit­ge­bers besteht aber ein Anspruch des zustän­di­gen Sozi­al­ver­si­che­rungs­trä­gers auf Ersatz aller Leis­tun­gen, die dem geschä­dig­ten Arbeit­neh­mer nach dem ASVG zuste­hen.

Psychische Belastungen

Die 2013 in Kraft getre­te­ne Novel­le des ASchG stellt klar, dass unter Gefah­ren neben phy­si­schen auch psy­chi­sche Belas­tun­gen gemeint sind. Die­se Klar­stel­lung dient der stär­ke­ren Beto­nung arbeits­be­ding­ter psy­chi­scher Belas­tun­gen, die zu Fehl­be­an­spru­chun­gen füh­ren. Arbeits­be­ding­te psy­chi­sche Belas­tun­gen erge­ben sich aus viel­fäl­ti­gen Ein­flüs­sen und Anfor­de­run­gen, die am Arbeits­platz auf die Beschäf­tig­ten ein­wir­ken. Sie erge­ben sich aus der Gestal­tung der Arbeits­stät­te und Arbeits­plät­ze, der Gestal­tung und dem Ein­satz von Arbeits­mit­teln, der Ver­wen­dung von Arbeits­stof­fen, der Gestal­tung der Arbeits­ver­fah­ren und Arbeits­vor­gän­ge und deren Zusammenwirken.

Psy­chi­sche Fehl­be­an­spru­chun­gen ent­ste­hen dann, wenn arbeits­be­ding­te psy­chi­sche Belas­tun­gen in ihrer Aus­prä­gung mit einer hohen Wahr­schein­lich­keit zu gesund­heit­li­chen Beein­träch­ti­gun­gen bei den Beschäf­tig­ten führen.

Typi­sche arbeits­be­ding­te psy­chi­sche Belas­tun­gen, die zu Fehl­be­an­spru­chun­gen füh­ren, sind z.B. häu­fi­ge Arbeits­un­ter­bre­chun­gen durch Män­gel in der Arbeits­or­ga­ni­sa­ti­on, feh­len­de Qua­li­fi­ka­ti­on bzw. Erfah­rung, man­gel­haf­te sozia­le Unter­stüt­zung und Aner­ken­nung durch Vor­ge­setz­te bzw. Kol­le­gen, Arbeits­zei­ten mit zu wenig Pla­nungs­mög­lich­kei­ten, mono­to­ne Tätig­kei­ten, zu gerin­ge Abwechs­lung, wider­sprüch­li­che Zie­le und Anforderungen.

Arbeits­be­din­gun­gen, die den Arbeits­auf­ga­ben und Men­schen ange­mes­sen sind, för­dern hin­ge­gen die Gesund­heit und die Pro­duk­ti­vi­tät der Mit­ar­bei­ter, die Kom­mu­ni­ka­ti­on und ein gutes Betriebsklima.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen­fin­den Sie auf der Sei­te Arbeits­in­spek­ti­on des Sozi­al­mi­nis­te­ri­ums.

Stand: Mai 2018

Autor: Mag. Dr. Klaus Mayr LL.M. ist Refe­rent in der Kam­mer für Arbei­ter und Ange­stell­te (Abt. Kom­pe­tenz­zen­trum Betrieb­li­che Inter­es­sen­ver­tre­tung), Mit­glied der Selbst­ver­wal­tung der GKK, Lek­tor der Uni­ver­si­tä­ten Linz & Wien, Fach­kun­di­ger Lai­en­rich­ter beim OGH.