Seit 1.1.2014 besteht für Arbeit­neh­mer die Mög­lich­keit der Ver­ein­ba­rung einer Pfle­ge­ka­renz14c AVRAG) oder einer Pfle­ge­teil­zeit (§ 14d AVRAG) mit ihrem Arbeit­ge­ber, um nahe Ange­hö­ri­ge zu pfle­gen oder zu betreu­en.

Für wen kann Pflegekarenz/Pflegeteilzeit in Anspruch genommen werden?

Vor­aus­set­zung dafür ist, dass der zu pfle­gen­de oder zu betreu­en­de nahe Ange­hö­ri­ge min­des­tens Pfle­ge­geld der Stu­fe 3 erhält. Im Fal­le von Demenz oder von Min­der­jäh­ri­gen genügt die Zuer­ken­nung von Pfle­ge­geld der Stu­fe 1. Als nahe Ange­hö­ri­ge gel­ten der Ehe­gat­te und des­sen Kin­der, Eltern, Groß­el­tern, Adop­tiv- und Pfle­ge­el­tern, Kin­der, Enkel­kin­der, Stief­kin­der, Adop­tiv- und Pfle­ge­kin­der, der Lebens­ge­fähr­te und des­sen Kin­der, der ein­ge­tra­ge­ne Part­ner und des­sen Kin­der sowie Geschwis­ter, Schwie­ger­el­tern und Schwie­ger­kin­der. Ein gemein­sa­mer Haus­halt mit der zu pfle­gen­den oder zu betreu­en­den Per­son ist nicht erforderlich.

Wer kann Pflegekarenz/Pflegeteilzeit nehmen?

Alle Arbeit­neh­mer, die seit min­des­tens 3 Mona­ten in einem Arbeits­ver­hält­nis ste­hen, kön­nen mit ihrem Arbeit­ge­ber eine schrift­li­che Ver­ein­ba­rung über eine Pflegekarenz/​Pflegeteilzeit für einen Zeit­raum zwi­schen 1 und 3 Mona­ten abschlie­ßen. Es besteht aber kein Rechts­an­spruch. Im Fal­le der Pfle­ge­teil­zeit gibt es eine Min­dest­be­schäf­ti­gungs­zeit von 10 Stun­den pro Woche. Es kön­nen sich aber auch arbeits­lo­se Per­so­nen vom Bezug von Arbeits­lo­sen­geld oder Not­stands­hil­fe abmel­den und Pflegekarenz/​Pflegeteilzeit in Anspruch nehmen.

Wie oft kann man Pflegekarenz/Pflegeteilzeit nehmen?

Für jede zu pflegende/​betreuende Per­son kann Pflegekarenz/​Pflegeteilzeit nur ein­mal ver­ein­bart wer­den; aber im Fall einer Erhö­hung der Pfle­ge­geld­stu­fe ist noch­mals eine Ver­ein­ba­rung der Pflegekarenz/​Pflegeteilzeit zuläs­sig. Es ist jedoch mög­lich, dass für eine zu pflegende/​betreuende Per­son hin­ter­ein­an­der meh­re­re nahe Ange­hö­ri­ge Pflegekarenz/​Pflegeteilzeit in Anspruch nehmen.

Bekommt man während dieser Zeit eine finanzielle Unterstützung?

Wäh­rend einer Pflegekarenz/​Pflegeteilzeit kann beim Bun­des­amt für Sozia­les und Behin­der­ten­we­sen ein Pfle­ge­ka­renz­geld bean­tragt wer­den. Vor­aus­set­zung dafür ist, dass seit zumin­dest 3 Mona­ten vor Inan­spruch­nah­me der Pflegekarenz/​Pflegeteilzeit eine Voll­ver­si­che­rung bestan­den hat. Eine gering­fü­gi­ge Beschäf­ti­gung genügt daher nicht.

Wie lange bekommt man Pflegekarenzgeld?

Abhän­gig von der mit dem Arbeit­ge­ber ver­ein­bar­ten Dau­er von ein bis drei Mona­ten kann Pfle­ge­ka­renz­geld bezo­gen wer­den. Pro pfle­ge­be­dürf­ti­gem Ange­hö­ri­gen kann das Pfle­ge­ka­renz­geld grund­sätz­lich für bis zu 6 Mona­te bezo­gen wer­den (vor­aus­ge­setzt dass zumin­dest zwei nahe Ange­hö­ri­ge in Pflegekarenz/​Pflegeteilzeit gehen).

Wie hoch ist das Pflegekarenzgeld?

Bei Pfle­ge­ka­renz ist der Grund­be­trag ein­kom­mens­ab­hän­gig und gebührt in Höhe des Arbeits­lo­sen­gel­des, also 55% des täg­li­chen Net­to­ein­kom­mens, zumin­dest jedoch in Höhe der monat­li­chen Gering­fü­gig­keits­gren­ze. Für unter­halts­be­rech­tig­te Kin­der gebüh­ren Kinderzuschläge.

Bei Pfle­ge­teil­zeit gebührt das Pfle­ge­ka­renz­geld aliquot.

Besteht während der Pflegekarenz ein Versicherungsschutz?

In der Zeit des Bezu­ges von Pfle­ge­ka­renz­geld über­nimmt der Bund die Pen­si­ons­ver­si­che­rungs- und Krankenversicherungsbeiträge.

Besteht während der Pflegekarenz/Pflegeteilzeit ein Kündigungsschutz?

Wäh­rend die­ser Zeit besteht ein Motiv­kün­di­gungs­schutz, d.h. man darf wegen der Inan­spruch­nah­me einer Pflegekarenz/​Pflegeteilzeit nicht gekün­digt werden.

Stand: Mai 2018

Autor: Mag. Dr. Klaus Mayr LL.M. ist Refe­rent in der Kam­mer für Arbei­ter und Ange­stell­te (Abt. Kom­pe­tenz­zen­trum Betrieb­li­che Inter­es­sen­ver­tre­tung), Mit­glied der Selbst­ver­wal­tung der GKK, Lek­tor der Uni­ver­si­tä­ten Linz & Wien, Fach­kun­di­ger Lai­en­rich­ter beim OGH.