Rechtliche Situation bei Mobbing am Arbeitsplatz

Mobbing ist leider ein häufig verwendetes Wort geworden. Es ist zu einem Synonym für persönliches Leid von Arbeitnehmern und für wirtschaftliche Nachteile von Arbeitgebern geworden. Wie aber sieht die rechtliche Situation für Arbeitgeber und Arbeitnehmer aus?

Aber was ist Mobbing überhaupt?

Mobbing bedeutet „jemanden anpöbeln, angreifen, attackieren“. Ziel von Mobbing ist die Ausgrenzung oder Vertreibung vom Arbeitsplatz. Mobbing macht physisch und/oder psychisch krank und zerstört das Selbstwertgefühl.

Was sind typische Merkmale für Mobbing?

Solche Merkmale können konfliktbelastete Gespräche (Worte, Gesten, Gesprächsverweigerung), regelmäßige „Angriffe“ auf eine Person und auch eine dauernde deutliche Unterlegenheit der betroffenen Person sein.

Wann besteht Handlungsbedarf?

Wenn jemand nicht mehr (ein)schlafen kann, oder ein Gefühl der Hilflosigkeit hochkommt, oder das Selbstvertrauen sinkt, oder generell mit der Konfliktsituation nicht mehr fertig wird, sollte die Hilfe Dritter in Anspruch genommen werden. Dazu ist es hilfreich, vorher ein Mobbing-Tagebuch über die einzelnen konkreten Vorfälle zu führen.

Muss der Arbeitgeber bei Mobbing eingreifen und helfen?

Jeder Arbeitnehmer wird sich meist zuerst an den Betriebsrat oder sonstige Mobbingberatungsstellen, etwa bei der Arbeiterkammer, wenden. Vielfach lassen sich aber solche Konflikte nur dann lösen, wenn der Arbeitgeber mitwirkt. In folgenden Fällen ist der Arbeitgeber sogar verpflichtet zu helfen, widrigenfalls drohen ihm wegen Verletzung der Fürsorgepflicht Schadenersatzansprüche.

Was muss der Arbeitgeber bei Hinweisen auf Mobbing tun?

Macht ein Arbeitnehmer den Arbeitgeber auf fortgesetzte Mobbinghandlungen der Arbeitskollegen aufmerksam (z.B. Beschimpfungen und Schikanen), hat der Arbeitgeber im Rahmen der ihn treffenden Fürsorgepflicht unverzüglich auf angemessene Weise Abhilfe zu schaffen. Dabei ist der Arbeitgeber in der Wahl seiner Mittel grundsätzlich frei, um Mobbing auf angemessene, aber wirksame Weise zu unterbinden. Reagiert der Arbeitgeber aber trotz bekannt gewordener ernster Probleme des Arbeitnehmers und dem Erkennen, dass bloße Gespräche mit den Beteiligten nicht ausreichen, nur halbherzig und sorgt nicht unverzüglich für ausreichende Abhilfe, wird er nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofes (vom 26.11.2012, 9ObA131/11x) dem gemobbten Arbeitnehmer gegenüber schadenersatzpflichtig. Als Schaden des Arbeitnehmers kommen neben immateriellem Schadenersatz für das zugefügte Leid (Schmerzengeld) auch Vermögensschäden (zB Selbstbehalte bei Arzt- und Medikamentenkosten, Differenz zw arbeitsvertraglichem Entgelt und Krankengeld) in Betracht.

Stand: Dezember 2015

Autor: Mag Dr Klaus Mayr LL.M. ist Referent in der Kammer für Arbeiter und Angestellte OÖ (Abt. Kompetenzzentrum Betriebliche Interessenvertretung), Mitglied der Selbstverwaltung der OÖ GKK, Lektor der Universitäten Linz & Wien, Fachkundiger Laienrichter beim OGH.

Bildnachweis: Syaheir Azizan / Quelle Shutterstock

9.12.2015

Durch die Nutzung unserer Angebote erklären Sie sich mit dem Setzen von Cookies einverstanden. Mehr erfahren