Arbeitnehmerschutz – worauf Arbeitgeber achten müssen!

Sicherheit und Gesundheit im Betrieb sind eng miteinander verbunden. Werden die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der Arbeitnehmer nicht eingehalten, kann es zur Beeinträchtigung der Gesundheit kommen. Solche Beeinträchtigungen bewirken neben persönlichem Leid auch eine Schädigung des betroffenen Arbeitnehmers (zB Körperverletzung, dauerhafte Beeinträchtigungen, welche im Berufsleben zu Entgeltverlust und letztendlich zu einer geringeren Pensionsleistung führen können) und auch des Arbeitgebers (zB Ausfall der Arbeitskraft und Entgeltfortzahlung, Regress der Träger der Sozialversicherung).

Der Bereich Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz ist im ArbeitnehmerInnenschutzgesetz und den dazu erlassenen Verordnungen geregelt.

Für wen gilt das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz?

Das ASchG gilt für die Beschäftigung von Arbeitnehmern. Dazu zählen alle Personen, die im Rahmen eines Beschäftigungs- oder Ausbildungsverhältnisses tätig sind. Auch Leiharbeitnehmer zählen dazu.

Worauf müssen Arbeitgeber achten?

Arbeitgeber müssen bei der Gestaltung von Arbeitsstätten, Arbeitsplätzen und Arbeitsvorgängen, bei der Auswahl und Verwendung von Arbeitsmitteln und Arbeitsstoffen sowie beim Einsatz von Arbeitnehmern und bei allen Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer folgende allgemeine Grundsätze der Gefahrenverhütung umsetzen:

  1. Vermeidung von Risiken
  2. Abschätzung nicht vermeidbarer Risiken
  3. Gefahrenbekämpfung an der Quelle
  4. Berücksichtigung des Faktors „Mensch“ bei der Arbeit
  5. Berücksichtigung des Standes der Technik
  6. Ausschaltung oder Verringerung von Gefahrenmomenten
  7. Planung der Gefahrenverhütung
  8. Vorrang des allgemeinen Gefahrenschutzes vor dem Gefahrenschutz für die Einzelnen
  9. Erteilung geeigneter Anweisungen an die Arbeitnehmer/innen

Wer haftet bei einem Arbeitsunfall?

Da zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber das sogenannte Haftungsprivileg gemäß § 333 ASVG gilt, haftet der Arbeitgeber im Falle eines Personenschadens bei einem Arbeitsunfall oder einer Berufskrankheit nur bei Vorsatz, nicht jedoch bei Fahrlässigkeit. Der Grund dafür ist, dass der Arbeitgeber den Unfallversicherungsbeitrag leistet und das ASVG im Falle von Arbeitsunfällen entsprechende Leistungen (zB Unfallheilbehandlung, Rehabilitation, Versehrtenrente, Integritätsabgeltung) vorsieht.

Bei grober Fahrlässigkeit des Arbeitgebers besteht aber ein Anspruch des zuständigen Sozialversicherungsträgers auf Ersatz aller Leistungen, die dem geschädigten Arbeitnehmer nach dem ASVG zustehen.

Psychische Belastungen

Die 2013 in Kraft getretene Novelle des ASchG stellt klar, dass unter Gefahren neben physischen auch psychische Belastungen gemeint sind. Diese Klarstellung dient der stärkeren Betonung arbeitsbedingter psychischer Belastungen, die zu Fehlbeanspruchungen führen. Arbeitsbedingte psychische Belastungen ergeben sich aus vielfältigen Einflüssen und Anforderungen, die am Arbeitsplatz auf die Beschäftigten einwirken. Sie ergeben sich aus der Gestaltung der Arbeitsstätte und Arbeitsplätze, der Gestaltung und dem Einsatz von Arbeitsmitteln, der Verwendung von Arbeitsstoffen, der Gestaltung der Arbeitsverfahren und Arbeitsvorgänge und deren Zusammenwirken.

Psychische Fehlbeanspruchungen entstehen dann, wenn arbeitsbedingte psychische Belastungen in ihrer Ausprägung mit einer hohen Wahrscheinlichkeit zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen bei den Beschäftigten führen.

Typische arbeitsbedingte psychische Belastungen, die zu Fehlbeanspruchungen führen, sind zB häufige Arbeitsunterbrechungen durch Mängel in der Arbeitsorganisation, fehlende Qualifikation bzw Erfahrung, mangelhafte soziale Unterstützung und Anerkennung durch Vorgesetzte bzw Kollegen, Arbeitszeiten mit zu wenig Planungsmöglichkeiten, monotone Tätigkeiten, zu geringe Abwechslung, widersprüchliche Ziele und Anforderungen.
Arbeitsbedingungen, die den Arbeitsaufgaben und Menschen angemessen sind, fördern hingegen die Gesundheit und die Produktivität der Mitarbeiter, die Kommunikation und ein gutes Betriebsklima.

Weitere Informationen auf den Seiten der Arbeitsinspektion des Sozialministeriums und des Fachverbands MASCHINEN & METALLWAREN Industrie (FMMI).

Stand: Dezember 2015

Autor: Mag Dr Klaus Mayr LL.M. ist Referent in der Kammer für Arbeiter und Angestellte OÖ (Abt. Kompetenzzentrum Betriebliche Interessenvertretung), Mitglied der Selbstverwaltung der OÖ GKK, Lektor der Universitäten Linz & Wien, Fachkundiger Laienrichter beim OGH.

Bildnachweis: Luiz Rocha / Quelle Shutterstock

14.12.2015

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